Föderalismus in Deutschland by Prof. Dr. Roland Sturm (auth.)
By Prof. Dr. Roland Sturm (auth.)
Das Buch liefert eine grundlegende Darstellung des deutschen Föderalismus, seiner Grundzüge, seiner Reformprobleme und seiner Einbindung in Europa.
Der Autor zieht für seine umfassende Einführung historische Vergleiche und Vergleiche mit dem Föderalismus in anderen Ländern sowie der entstehenden föderalen Ordnung in Europa heran. Auf aktuellem Stand werden konzeptionelle Entwicklungen des Föderalismus vom kooperativen Föderalismus zum Wettbewerbsföderalismus diskutiert.
Dargestellt werden die neuesten Befunde zur Pluralisierung des Parteienwettbewerbs im Föderalismus und die wesentlichen Elemente einer Föderalismusreform, additionally Länderneugliederung, horizontaler und vertikaler Finanzausgleich sowie die Reföderalisierung von Staatsaufgaben.
Thema ist auch das Verhältnis von deutschem Föderalismus zur europäischen Integration. Diskutiert werden die Strategien der Interessenwahrnehmung der Länder in der europäischen Politik, die von einer Ausweitung des Beteiligungsföderalismus bis zur neuen Länderaußenpolitik reichen.
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Politisch einflussreich wird der Bundesrat durch seine spezifische Rolle in der Mitgestaltung der Bundespolitik und seine Mitwirkung in der europaischen Politik nach Artikel 23 Grundgesetz. Die Mitglieder des Bundesrates werden weder von der Landesbevolkerung direkt gewahlt, wie etwa die amerikanischen Senatoren, noch werden sie von den Landerparlamenten, wie in Osterreich, entsprechend dem Kriifteverhaltnis der dortigen Fraktionen entsandt. Es sind die Regierungen der Lander, die die Bundesratsvertreter des jeweiligen Landes bestellen.
Die Bemiihungen der Liinder urn eigene Moglichkeiten der Interessenformulierung werden von der Europiiischen Kommission teilweise auch direkt unterstiitzt. Vor allem im Rahmen ihrer Regional- und Strukturpolitik sucht sie am Nationalstaat vorbei den direkten Rat der Regionen. Aus BriisseIer Sicht haben die Regionen in Fragen der europiiischen Strukturforderung den Vorteil der groBeren Niihe, geographisch und in der Sache. Der Wettbewerbsfoderalismus bedeutet aber mehr als nur eine Verschiebung der Gewichte im deutschen Foderalismus hin zu mehr Subsidiaritiit und zur Durchsetzung des Anspruchs auf groBere Vielfalt und weg von der einseitigen Verpflichtung auf Solidaritiit und das Prinzip der Einheitlichkeit.
Nur kulina39 rische Kostlichkeiten trosten iiber den gnadenlosen Proporzzwang der Kultusministerkonferenz hinweg, in: Die Zeit Dom 26. ) Die Kultusministerkonferenz, aus der so erfolgreiche Politiker wie Johannes Rau, Bernhard Vogel oder Roman Herzog hervorgingen, wird in der Offentlichkeit haufiger genannt als andere Gremien, die ebenfalls der Zusammenarbeit der Lander dienen. Die Vertreter der Landerregierungen, meist Beamte, die in den Landesministerien arbeiten, treffen sich regelmaBig aus vielerlei Anlassen in inzwischen uber taus end Gremien.