Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland by Priv.-Doz. Dr. Ursula Münch, Dr. Heinz Laufer (auth.)

By Priv.-Doz. Dr. Ursula Münch, Dr. Heinz Laufer (auth.)

Das Standardwerk von Heinz Laufer zum föderativen process der Bundesrepublik wurde für diese Ausgabe von Ursula Münch vollständig und grundlegend überarbeitet und auf den neuesten Stand sowohl der fachlichen Diskussion als auch der politischen Entwicklung gebracht. Der Band führt systematisch in alle Themenfelder und Problembereiche deutscherBundesstaatlichkeit ein und bietet eine differenzierte examine von dessen Funktionsweise und Problemen.

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Der König von Preußen war auch Bundesfeldherr. Der Reichstag ging aus allgemeinen, direkten und geheimen Wahlen hervor, von denen Frauen aber nach wie vor ausgeschlossen blieben. Er war zusammen mit dem Bundesrat das Organ der Bundesgesetzgebung. Gesetzesbeschlüsse konnten nur durch übereinstimmende Entscheidung von Bundesrat und Reichstag zustande kommen. Trotz zahlreicher kritischer Stimmen, die vor allem auf die Unvereinbarkeit von Föderalismus und Hegemonie aufmerksam machten und das Verhältnis zwischen Preußen und dem Norddeutschen Bund als Vasallen-Verhältnis charakterisierten, setzte sich für den Norddeutschen Bund die Kennzeichnung "Bundesstaat" durch.

Vgl. dazu auch M. Dreyer, Föderalismus, 1987; zum Deutschen Bund vgl. H. Rumpier, Bund, 1990. 45 fassungsentwurf eines Bundestaates, dem vor allem der US-amerikanisehe Föderalismus als Vorbild gedient hatte. 2 Der Verfassungsentwurf für einen Bundesstaat 1848/49 Der Verfassungsentwurf verwirklichte die Forderungen der konstitutionellen Bewegung in der Form eines Bundesstaates. Es warvorgesehen, daß die einzelnen deutschen Staaten ihre Selbständigkeit beibehielten, soweit diese nicht durch die Reichsverfassung beschränkt worden wäre.

Der Bundesrat beschloß sowohl über die dem Reichstag zu unterbreitenden Vorlagen wie über die Gesetzesbeschlüsse des Reichstages. Da Reichsgesetze nur durch übereinstimmende Beschlüsse von Bundesrat und Reichstag zustande kommen konnten, stand ersterem ein absolutes Veto im Gesetzgebungsprozeß zu. Der Bundesrat hatte die Befugnis, die zur Ausführung der Reichsgesetze erforderlichen allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu erlassen und konnte dadurch die Durchführung von Reichsangelegenheiten erheblich beeinflussen.

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